CDU-Fraktion versteht da wohl was nicht!
Thema: Wahrnehmung CDU Fraktion zur aktuellen Ratsarbeit
Anlass: CDU Blättchen “Sonsbeck Aktuell” aus Dezember 2020
Datum: 29.12.2020, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S. nach Thema in der B.I.S. Fraktion
Gestaunt haben beim Thema: „2. Stellv. Bürgermeister in Sonsbeck“ während der Ratssitzung am 03.11.2020 wohl nur die anwesenden CDU-Ratsmitglieder!
Keineswegs alle anderen Anwesenden im Sonsbecker Kastell.
Die CDU-Fraktion macht wiederholt in Sonsbeck klar, dass ihre traditionelle Mehrheit und damit einhergehende Angewohnheit Entscheidungen für alle Fraktionen vorgeben zu wollen, ihr Naturell darstellt.
Diese Situation scheiterte jetzt erneut an dem Erfolg und der Bekräftigung der Einigkeit und des Zusammenhalts zwischen GRÜNE, SPD sowie B.I.S. innerhalb einer Listenverbindung. Hier stellt sich die andere Seite der Medaille dar, bei der nicht von einer deutlichen Wahlniederlage die Rede ist!
Dazu kommt, dass der BM-Kandidat der SPD bei der Wahl die zweit höchste Stimmenanzahl bekam und demnach zu Recht das Amt des 2. stellv. Bürgermeisters inne hat und somit auch ein Wählerwille zu erkennen ist!
Der Antrag zur Wiedereinführung der Ortsausschüsse von Labbeck und Hamb ist einzig gescheitert, da von Seiten der Mehrheitsfraktion CDU keine Bereitschaft zur Änderung oder gar umfassenden Prüfung der Situation in den Ortschaften selbst zu erkennen war.
Die Aussage von „…in vergangen Jahrzehnten erfolgreiche Arbeit der Ortsvorsteher…“ kann nicht widerlegt werden, dazu fehlen einfach nur messbare Fakten und keinesfalls Einwohnerstimmen. Derzeit kann auch nicht von erfolgreicher Arbeit gesprochen werden, wenn es doch Stimmen in den betroffenen Ortschaften gibt, die jene interne Meinung der CDU stark in Frage stellen!
Das die Wahl der bestimmten CDU-Ortsvorsteher dann mit einem „klaren NEIN“ durch die Opposition begleitet wurde, liegt einzig an dem Fakt, dass innerhalb derselben Sitzung der Antrag auf die Ortsausschüsse gestellt wurde und man somit nicht für die Wahl zu Ortsvorstehern stimmt. Das mit „politischen Fairness“ zu paaren passt indes wieder zur Einstellung der CDU-Fraktion Sonsbeck. Mit den durch CDU – Fraktion bestimmten Personen hatte es keinesfalls zu tun. Das wollen wir hiermit wie auch bereits innerhalb der Ratssitzung am 03.11.2020 öffentlich klarstellen!
Ein so hoher Haushaltsüberschuss ist beachtlich und ist wohl Zeugnis von guter Verwaltungs- und Ratsarbeit. Wären da nicht die Zuschüsse des Bundes und die vergangenen Einnahmen aus Grundstücksverkäufen.
Mit der Tendenz für 2021 und fehlender Einnahmen durch neue Grundstücksverkäufe musste man vor Jahren bereits rechnen – das hat nun wirklich nichts mit der Pandemie zu tun!
Vor allem CDU und Bürgermeister Schmidt streben seit Jahren nach einer Ausbreitung der Ortschaft unter Inkaufnahme von Flächenschwund der Landwirtschaft und aus dem Boden sprießender Neubaugebiete. Das diese Strategie nicht für die weite Zukunft den Haushalt stützen kann, muss jedem klar sein!
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