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Ratsarbeit / Anträge der B.I.S.

Thema: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Skatepark
Datum: 08.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
„Es liegen nicht genug Erfahrungswerte über Frequentierung der Nutzung vor.
Es wird in 2022 erst ein Provisorium im Gebäude des SV Sonsbeck errichtet.“
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Anschaffung von 5 Hundetoiletten im Gemeindegebiet
Datum: 07.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
CDU und Verwaltung ziehen den ordentlichen Antrag ins „lächerliche“ und lehnen selbstverständlich den Antrag ab,
da dieser Antrag seit 2013 jährlich durch die SPD gestellt wird.
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Digitales Rathaus Sonsbeck
Datum: 04.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
„Aufgrund der Organisationshoheit des Bürgermeisters schlägt
die Verwaltung vor, den gemeinsamen Antrag abzulehnen.“
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Thema: Konzepterstellung zur zukunftssicheren Entwicklung der Gemeinde Sonsbeck
Datum: 08.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
Grund CDU: „Eine Umsetzung sei zeitnah nicht umsetzbar.“
„Bürgermeister Schmidt und CDU weisen schon darauf hin,
dass aufgrund des Abstimmungsergebnisses im HFA auch
keine Beschlussempfehlung für den Rat ausgesprochen wird.“
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Thema: Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Sonsbeck
Datum: 08.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
Eine Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes wird aus Sicht der Verwaltung derzeit als nicht notwendig angesehen.
„Bürgermeister Schmidt und CDU weisen schon darauf hin,
dass aufgrund des Abstimmungsergebnisses im HFA auch
keine Beschlussempfehlung für den Rat ausgesprochen wird.“
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Thema: Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Neutorplatzes
Datum: 08.02.2022, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 9. Sitzung, 08.03.2022
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt!
Grund CDU: „Man teile das Anliegen grundsätzlich, sieht die
Maßnahme jedoch nicht als vorrangig an und kündigt eine Ablehnung des Antrags aufgrund
fehlender personeller Ressourcen der Verwaltung an.“
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Thema: Antrag auf Installation eines AED (automatisierten externen Defibrillator) im Ortskern der Gemeinde Sonsbeck
Datum: 08.11.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Rat, 8. Sitzung, 14.12.2021
Ergebnis: Antrag angenommen – aber bis 03/2022 noch nicht umgesetzt
Es wird wohl weiterhin durch die Verwaltung ein geeigneter dauerhaft öffentlich zugänglicher Ort gesucht.
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Thema: Prüfung und der Errichtung einer barrierefreien Schaukel für Menschen mit Handicap auf dem Abenteuerspielplatz an der Parkstraße
Datum: 06.10.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 8. Sitzung, 14.12.2021
Ergebnis: Antrag umgegliedert
Im Rahmen der Neugestaltung / Erneuerung des Spielplatzes soll wohlwollend
die Errichtung der Schaukel geprüft werden.
(CDU stimmte nur mit Kompromiss zu, nicht verpflichtend und umgehend die Schaukel zu errichten…)
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Thema: Berichterstattung der Verwaltung / des Bürgermeisters zum Stand der hausärztlichen Versorgung
Datum: 15.04.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/Die Grünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 4. Sitzung, 06.05.2021
Ergebnis: NICHT zufriedenstellend durch den Bürgermeister Heiko Schmidt beantwortet!
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Anbringung von Notfallplaketten auf Bänken im Gemeindegebiet
Datum: 19.09.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Rat, 6. Sitzung, 16.09.2021
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt
Es gab keinerlei stichhaltige Gründe gegen den Antrag!
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Der Antrag samt Fakten der Kreisleitstelle ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Renovierung und Instandsetzung der roten englischen Telefonzelle im Ortskern
Datum: 04.02.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Ortsausschuss Sonsbeck, 1. Sitzung, 24.02.2021
Ergebnis: Antrag angenommen und umgesetzt
Einschränkung – keine Einrichtung einer Tausch-Bibliothek
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Ertüchtigung und Instandsetzung des Fuß- und Radweges an der Balberger Straße
Datum: 03.02.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Rat, 3. Sitzung, 09.03.2021
Ergebnis: Antrag angenommen – aber bis 03/2022 noch nicht umgesetzt
Prüfung auf das gesamte Gemeindegebiet erweitert
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:


Thema: Erstellung Konzepte / Planungsansätze zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Sonsbeck
Datum: 06.01.2021, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Anmerkung: Hier handelt es sich um einen Gemeinschaftsantrag von B90/DieGrünen, SPD und der B.I.S.
Rat, 3. Sitzung, 09.03.2021
Ergebnis: Antrag abgelehnt
Einzig die CDU hat dagegen gestimmt
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Thema: Antrag zur Schaffung einer zentralen Hunde-Freilauffläche „Hundewiese“
Datum: 30.07.2020, Michael Vorwerk, Pressesprecher B.I.S.
Sitzung steht noch nicht fest…
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
weiteren Beratung / bis auf weiteres verschoben
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Der Antrag ist hier kompakt als Download verfügbar:

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Viele moderne Computersysteme beherrschen bereits
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